[1] Soweit nicht anders gekennzeichnet sind alle §§ solche des BGB.

[2] Staudinger – Staudinger § 765 Rn. 2.

[3] Emmerich § 14 Rn. 8.; St. Lorenz, JuS 1999, S. 1145 ff.

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d) Erfüllbarkeit der Hauptforderung

Die Hauptforderung müsste erfüllbar sein. Für diese Erfordernis muss die Hauptforderung entstanden und erfüllbar aber nicht vollwirksam und fällig sein.[46] Hier ist die Mietzahlungsforderung SM durch den E entstanden und erfüllbar. Demnach ist die Hauptforderung erfüllbar.

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ee) Geschäftsführung ohne Auftrag

Weiterhin könnte SM einen Anspruch gegen E auf Ersatz der Aufwendungen gem. der Vorschriften über die Geschäftsführung ohne Auftrag haben. Eine GoA liegt vor, wenn der Geschäftsführer ein Geschäft des Geschäftsherren besorgt, ohne von ihm beauftragt oder ihm gegenüber sonst dazu berechtigt zu sein und die Übernahme zudem dem Interesse sowie dem wirklichen oder mutmaßlichen Willen des Geschäftsherren entspricht. [29] Gem. § 539 I werden nur solche Aufwendungen erfasst, die der Vermieter dem Mieter nicht gemäß § 536a II zu ersetzen hat. [30] Die Reparatur des Heizkessels ist nicht von § 536a II Nr. 2 erfasst. SM könnte demnach einen Anspruch aus §§ 677 – 687 gegen E haben.

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II. Anspruch Untergegangen

Der Anspruch könnte durch Aufrechnung untergegangen sein. Hierfür musste SM wirksam aufgerechnet haben.

1. Aufrechnungslage

SM könnte ein Recht auf gegen E auf Aufrechnung zustehen.

a) Gegenseitigkeit

Es müsste Gegenseitigkeit i.S.d § 387 vorliegen, dies setzt voraus, dass jeder Beteiligte Zugleich Schuldner und Gläubiger des anderen ist, so dass grundsätzlich, unter den übrigen Voraussetzungen eine beiderseitige Aufrechnungsmöglichkeit besteht. [11] Rechtszuständigkeit und Verfügungsbefugnis können auseinanderfallen ohne das die Gegenseitigkeit dadurch aufgehoben wäre. [12] Hier schuldet SM dem E die volle Miete während E ihm das Geld für die Handwerkerrechnung schuldet. Es liegt somit Gegenseitigkeit vor.

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A. Anspruch des E gegen MM

E könnte einen Anspruch gegen MM auf  Zahlung der ausstehenden Miete in Höhe von 900 Euro gem. § 765 BGB haben.[1]

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